Die Zukunft steckt voller Herausforderungen und diese sind zudem von enormer Größe. Manche von ihnen, so auch der Klimawandel, haben eine existenzbedrohende Dimension, die sich vermutlich in ihrer ganzen Größe erst noch zeigen wird. Ähnlich gefährlich für den sozialen Zusammenhalt ist die Tendenz zum Wachstum von politisch motivierten Straftaten und Terrorismus. Wie also soll die innere Sicherheit gewährleistet werden, wenn die Zahl der Akteure immer unübersichtlicher wird? Auch die Flüchtlingsströme und die Bekämpfung der Strömungsursachen werden nach wie vor im Fokus nationaler wie europäischer Politik stehen müssen. Die sich schon längst im Gang befindliche Digitalisierung wird die Welt auch weiterhin radikal verändern, denn mit ihr verschieben sich womöglich auch die Machtgefüge in Richtung von privaten Unternehmen. Gleichzeitig verändert sich der Arbeitsmarkt vermutlich nachhaltig. Also: Quo Vadis, Globus?
Klimawandel: Wenn die Zukunft zur Bedrohung wird
Widmen wir uns zunächst einer der größten Bedrohungen, der sich die Menschheit stellen muss: Dem hausgemachten Klimawandel. Obwohl die Prognosen der Entwicklung des Klimawandels auseinandergehen, sind einige Fakten nicht zu leugnen. Die zweite Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts stellt nämlich aller Wahrscheinlichkeit nach die wärmste Periode von fünfzig Jahren dar, die sich seit 500 Jahren zugetragen hat. Dass dies etwas mit dem Einfluss des Menschen und der Industrialisierung zu tun hat, dürfte nicht wirklich verwundern. Schließlich hat sich in der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts das industrielle Potenzial der Welt erst so richtig entfaltet.
Aufgrund der globalen Erwärmung scheint die Welt definitiv aus dem Gleichgewicht zu geraten. Denn die Meeresspiegel steigen durch das Abschmelzen von Schnee und Eis in den kältesten Regionen der Erde an. Das führt auf Dauer dazu, dass die Existenz von Nationen, die nicht hoch über dem Meeresspiegel liegen, auf Dauer durch Wassermassen bedroht werden könnte.
Doch obwohl das als Konsequenz des uneinsichtigen Handelns der Menschheit alleine schon schlimm genug wäre, ist es nicht die einzige. Radikale Veränderungen des Wetters drohen und damit extreme Hitzeperioden, gerade in den ohnehin schon armen Ländern, gemeinhin als Entwicklungsländer bezeichnet. Die Zunahme von extremen Unwettererscheinungen wie Hurrikans scheint ebenfalls in engem Zusammenhang mit dem menschengemachten Klimawandel zu stehen.
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Auch die Politik hat schon seit geraumer Zeit begriffen, dass sie sich ihrer Verantwortung in dieser Sache nicht entziehen kann. Wenn sie nicht die notwendigen Weichen stellt, um klare Signale in Richtung Wirtschaft zu setzen, wird ein Umdenken kaum möglich sein. Obwohl verschiedene politische Akteure hier immer wieder harte Forderungen stellen, halten sich die Maßnahmen bisher in Grenzen.
Auch auf bundespolitischer Ebene gibt es Veränderungen, die etwa auf gesetzlicher Ebene für Impulse sorgen sollten. Der Staat reguliert auf umfassende Weise mit zahlreichen Verordnungen und Gesetzen die Versorgung mit Energie, den Ausbau der dafür notwendigen Infrastruktur oder auch den nachhaltigen Umgang damit. Für letzteres ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz verantwortlich, das schlussendlich vor allem finanzielle Anreize zur Erzeugung von regenerativer Energie setzen sollte. Einerseits werden dabei Auflagen, etwa bei der Dämmung von Gebäuden vorgegeben, andererseits sind dafür Fördergelder erhältlich. Auf diese Weise soll der Klimaschutz auf breiter Ebene vorangetrieben werden.
Doch gerade in letzter Zeit mehren sich tatsächlich die Stimmen, welche die Behauptung von einem stattfindenden Klimawandel in Frage stellen und deren Ansichten sich auch in politischen Bewegungen niederschlagen. So wird beispielsweise von der von prominenten Vertretern der deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD) wie Beatrix von Storch und Alexander Gauland die Existenz derartiger klimatischer Veränderungen abgestritten. Doch nicht nur deutsche und oppositionelle Kräfte vertreten in meinen Augen teilweise absurd erscheinende Ansichten hierzu.
Auch der aktuelle Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, bezeichnete den Klimawandel schon als Erfindung der Chinesen und steuert nicht nur verbal, sondern auch in der realpolitischen Gestaltung seiner Präsidentschaft gegen klimafreundliche Entwicklungen. Dies ist besonders deshalb eine katastrophale Entscheidung, weil die USA nach wie vor die größte Industrienation der Welt sind. Dass indes auch in dieser Hinsicht ambitioniertere Staaten wie China riesige Probleme haben, zeigt beispielsweise der aus Abgasen erzeugte Smog, der insbesondere Peking regelmäßig heimsucht und von dem immer wieder erschreckende Bilder um die Welt gehen.
Trotz der häufigen Bekenntnisse vieler Politiker zum Klimaschutz, sieht man von den genannten einmal ab, dokumentieren leider verschiedene Ereignisse immer wieder, dass es mit den Taten noch nicht allzu weit her ist. Ein gutes Beispiel für diese Tatsache sind die drohenden Fahrverbote in mehreren deutschen Städten wie Stuttgart, die derzeit noch an den verschiedenen zuständigen Gerichten verhandelt werden. Klar und sicher ist aber, dass dringend mehr passieren muss. Je akuter die Folgen werden, desto mehr wird die Dringlichkeit der Angelegenheit verstanden. Leider ist es dann aber aller Voraussicht nach schon längst zu spät.
Politische Extreme und Terrorismus
Eine weitere Tendenz, die weniger mit Ökologie als vielmehr unserer eigenen Gesellschaft zu tun hat, ist die kontinuierliche Zunahme von politisch extremen Ansichten und der damit leider auch verbundenen Zunahme von politischer Gewalt in Europa. Dabei ist auffällig, dass sowohl linksextreme als auch rechtsextreme Ansichten scheinbar zunehmen. Es ist gar nicht nötig, die Qualität der verschiedenen Schattierungen miteinander zu vergleichen.
Stattdessen reicht ein Attestieren ihres Vorhandenseins und das sofortige Stellen der Frage nach den Gründen für diese Zunahme, während es scheinbar relativ lange Zeit einen übergreifenden Konsens über eine liberale Ausrichtung des Landes gab. Während beispielsweise die G 20–Proteste eine massive und sich teilweise aus verschiedensten linksextremen Strömungen speisende Aufruhr darstellten, äußerten sich auch die Schwierigkeiten der heutigen gesellschaftlichen Ordnung in ihr. Besonders in den friedlichen Demonstrationen wurde immer wieder eine massive Kritik an der Globalisierung geübt, gegenüber der das Unbehagen übrigens auch aus der rechtsextremen Ecke immer wieder zu spüren ist.
Während sich die linken Strömungen ganz klar an einer Globalisierungskritik versuchen, die überwiegend auf die kapitalistische Wirtschaftsordnung zielt, richtet sich die Rechte eher auf eine völkisch-rassistische Weltsicht. Gefährlich ist an der Rechten dabei besonders, dass Teile des extremen Lagers es mittlerweile in bürgerliche Kreise geschafft haben und dabei nicht selten äußerst grenzwertige Ansichten äußern, die an die düsteren Zeiten erinnern, in denen die Rassenlehre in Deutschland noch salonfähig war.
Sowohl der Rechts- als auch der Linksextremismus sind trotz einiger fundamentaler Verschiedenheiten allerdings symptomatisch dafür, dass eine gesellschaftliche Radikalisierung und Auflösung der Mitte stattfinden. Woran genau das liegt, darüber kann man nur spekulieren.
Dass der neue Bundestag eine große Vielfalt politischer Ansichten bietet, zeigt, wie uneinheitlich die Ansichten der Menschen in der Bundesrepublik sind. Damit haben natürlich auch Themen wie die Flüchtlingskrise und die Angst vor Terrorismus zu tun, denen wir uns später noch widmen werden. Wahrscheinlich spielt aber auch der Umstand eine Rolle, dass in der Tat die Angst vor dem sozialen Abstieg besonders in der Mittelschicht immer größer wird. Denn sowohl extreme linke als auch extreme rechte Positionen bieten auf diese Frage vermeintlich klare, einfache und mögliche Antworten an.
Hinzu kommt, dass das Weltgeschehen in seiner Beschleunigung mindestens subjektiv immer weiter an Fahrt aufnimmt und für den Einzelnen auch bei besten Informationsmöglichkeiten kaum noch überblickbar ist. Arbeitsverhältnisse, die befristet sind und den Menschen nur ein oder zwei Jahre des sicheren wirtschaftlichen Überlebens garantieren, während andererseits die Mieten immer weiter explodieren, erwecken bei den Menschen kein Vertrauen.
Die zunehmende Zahl der Krisenherde weltweit verunsichert noch zusätzlich. Unsicherheit scheint also beim politischen Siegeszug von Ansichten, die nicht zweifelsfrei auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, eine immens große Bedeutung zu haben. Gleichzeitig darf man nicht vergessen, dass es auch in demokratischen Gesellschaften eine gewisse Zahl an Menschen gibt, die der Demokratie als Staatsform ohnehin nicht viel abgewinnen können.
Problematisch ist natürlich, dass man ihre Zahl kaum wirklich feststellen kann. Denn nicht alle Menschen mit extremistischer Einstellung verüben auch Straftaten oder bekennen sich bei Umfragen dazu. Doch die Zahl der politisch motivierten Straftaten alarmiert durchaus: Für das Jahr 2016 hat das Innenministerium über 41.000 Straf- und über 4.000 Gewalttaten mit einem politischen Hintergrund registriert. Dabei hat die rechte Gewalt zweistellig zugelegt, während linke Gewalt zweistellig abgenommen hat.
Doch nicht nur von dieser politischen Seite droht eine Gefährdung der inneren Sicherheit, sondern auch durch die nach wie vor vorhandene Terrorgefahr. Anhänger einer politischen Auslegung des Islam gehören nach wie vor zu den Gefährdern der politischen Ordnung, weil sie grundsätzlich als Verfechter der realen Umsetzung der Scharia die Trennung zwischen Staat und Kirche ablehnen. Diese Auffassung, die ähnlich wie bei den politischen Extremen letztendlich die bestehende Staatsordnung grundsätzlich in Frage stellt, führt zur Legitimation von Terroranschlägen, die nunmehr bereits seit Jahren nicht nur, aber auch die westliche Welt erschüttern.
Spätestens mit dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin wurde klar, dass Deutschland vor derartigen Angriffen keineswegs gefeit ist. Doch gleichzeitig wurde mir auch schmerzlich bewusst, wie unsauber die Behörden hier gearbeitet hatten.
Insgesamt ist sowohl religiösem als auch politisch motiviertem Fanatismus nicht mit Polizeiarbeit allein beizukommen. Dazu, so haben wir in der kurzen Analyse gesehen, braucht es eine Politik, die den Menschen das Gefühl von Sicherheit in mehr Bereichen als nur der Innenpolitik gibt. Ob durch eine solche umsichtige und in vielerlei Hinsicht Sicherheit garantierende Politik das Problem ganz von der Bildfläche verschwindet, muss natürlich dahingestellt bleiben.
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Flüchtlingspolitik: Eine schwierige Aufgabe
Gerade nach der Bundestagswahl steht das Thema Flüchtlingspolitik wieder im erhöhten Fokus der Öffentlichkeit. Dabei sind besonders die verschiedenen Positionen der wahrscheinlichen zukünftigen Regierungsparteien spannend, da sie deutlich voneinander abweichen. Die CDU/CSU hat vermutlich unter anderem durch ihre Handhabung in der Flüchtlingskrise stark an Popularität besonders bei ihren konservativen Wählern verloren, was den bayrischen Teil der Union zur Forderung nach einer Obergrenze bewogen hat.
Nun haben CDU und CSU in dieser Sache bekanntlich einen merkwürdig anmutenden Kompromiss abgeschlossen, der den Bürgerinnen und Bürgerinnen eigentlich eine Obergrenze verspricht und doch wieder nicht. Das sorgt insbesondere für Sprengstoff mit Bündnis 90/Die Grünen, da diese die Obergrenze prinzipiell strikt ablehnen und im Gegensatz zur Union auch den Familiennachzug umgehend erlauben wollen. Die FDP, die auf einer strikt gesetzlichen Auslegung der Flüchtlingspolitik besteht, dürfte wiederum damit ihre Probleme haben. Am Ende gibt es in dieser Hinsicht nur eine einzige Übereinstimmung zwischen den Parteien, nämlich die, dass es endlich ein konkretes Einwanderungsgesetz braucht.
Schon diese Streitpunkte zeigen, welchen Zündstoff dieses Thema in sich birgt. Von der „Refugees Welcome“-Aktivistenbewegung bis zu den PEGIDA-Demonstrationen und AfD-Anhängern besteht ein breites Spektrum der Meinungen, die über Flüchtlinge ins Feld geführt werden. Dabei sind rassistische Ressentiments aller Art genauso vertreten wie positive Zuschreibungen. In den aufgeheizten Debatten der letzten Jahre sind oftmals moralische Argumente aller Art versucht worden, die Einfluss auf die Politik der Bundesregierung nehmen wollten.
Im Spannungsfeld dieses Sujets steht freilich auch das umstrittene Abkommen mit der Türkei, bei dem die Regierung von mancher Seite dafür kritisiert wurde, sie hätte sich erpressen lassen. Auf jeden Fall wurde das Abkommen aber getroffen, um weniger Flüchtlinge nach Deutschland zu lassen, nachdem es 2015 zu einer großen Einreisebewegung gekommen war.
Auch andernorts versuchte das Kabinett, die Zusammenarbeit besonders mit Italien und Griechenland zu verbessern, um die Weiterreise von Flüchtlingen aus Afrika zu verhindern. Die Willkommenskultur, die Angela Merkel prägte, bleibt bis heute ein umstrittenes Thema. Während in der demokratischen Parteienlandschaft weitgehend ein Konsens besteht, dass die Aufnahme von politisch und gesellschaftlich verfolgten Menschen nach den Prinzipien der Humanität ein absolutes Muss ist.
Ein Dissens besteht aber darüber, welche Menschen man zusätzlich aufnehmen sollte und welche nicht – ein Streitpunkt, der die Gesellschaft aller Wahrscheinlichkeit je nach den Zahlen der nächsten Flüchtlingsbewegungen noch Jahre spalten und die Politik noch weiterhin beschäftigen wird.
Einfache Antworten und Lösungen gibt es für diese Problematik nicht. Angesichts der drastischen Armut, die besonders in Afrika momentan wieder herrscht, ist es ein schmaler Grat zwischen der Übernahme von humanitärer Verantwortung, der Ermöglichung einer gesellschaftlichen Teilhabe für die Geflüchteten und den Kapazitäten, die die Bundesrepublik Deutschland bieten kann und möchte. Zwischen diesen Polen bewegt sich seit 2015 die Debatte und wird es aller Voraussicht nach wahrscheinlich auch weiterhin tun.
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Digitalisierung: Die Büchse der Pandora?
Das vermeintlich harmloseste und unproblematischste Feld, das in diesem Artikel angesprochen wird, ist die Digitalisierung. Schließlich nutzt heute so gut wie jeder Nutzer gern die Möglichkeiten seines Smartphones, mobil ins Internet zu gehen, zu surfen, per Netflix die neuesten Serien zu streamen und sich so die Fernsehprogramme selber aussuchen zu können. Problematisch erscheint doch daran erst einmal gar nichts. Oder?
Nun, auf den ersten Blick mag das stimmen. Allerdings nur dann, wenn man die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Dimensionen des Themas völlig außer Acht lässt. Denn auch wenn die Digitalisierung große Potenziale bietet, so sind doch auch Gefahren klar zu erkennen, die gewaltige Dimensionen erreichen können.
Nicht nur Dave Eggers hat in seinem Roman „The Circle“ davor gewarnt, was passiert, wenn die Zahl der Daten, die private Dienstleister wie Facebook, Instagram und Google sammeln, zu groß werden und sich damit das Machtgefüge in ihre Richtung verschiebt. Dass sie mit den Daten auch gewaltigen Einfluss gewinnen und drohen, die Privatsphäre von Menschen zu zerstören, ist die Kehrseite der digitalen Medaille. Mit ihrem gewaltigen technologischen und finanziellen Potenzial schicken sie sich an, die nächsten Innovationen wie etwa selbstfahrende Autos zu produzieren. Selbst, wenn dieses Beispiel derzeit noch auf Eis liegt, sind die überwiegend in Silicon Valley angesiedelten Firmen schon dabei, die nächste Weltneuheit zu entwickeln.
Dass die Politik bisweilen völlig von der Digitalisierung überfordert ist, zeigt sich unter anderem daran, dass es bis heute keine befriedigende Strategie für den Breitbandausbau gibt. Stattdessen soll die Telekom weiterhin die alten Kupferkabel benutzen dürfen. Obwohl die künftigen Herausforderungen an das Netz weiterhin steigen, erfolgt nach wie vor kein strategischer Ausbau des Glasfaserkabelnetzes. Dabei läuft das Kupferkabelnetz jetzt schon an seinen Grenzen und wird nur mit Behelfslösungen auf noch schnellere Geschwindigkeiten getrimmt.
Des Weiteren ist beachtlich, dass Phänomenen wie Hasskommentaren etwa in den sozialen Netzwerken mit einer de facto Auslagerung der Exekutive an ein Privatunternehmen wie Facebook beigekommen werden soll. Dabei gibt es nach wie vor keine genaue Definition des Begriffes „Hatespeech“, wohl aber die Drohung empfindlicher Strafen gegen Facebook, falls das Unternehmen die Inhalte, die Hasskommentare sein könnten, nicht löscht. Die Folge davon wird selbstverständlich sein, dass inflationär Inhalte, die unter die schwammige Definition fallen könnten, massiv gelöscht werden, da Facebook Bußstrafen fürchtet – ein äußerst schwieriger Vorgang. Denn schon vor dieser Richtlinie gab es ausreichend Gesetze gegen Volksverhetzung, Beleidigungen und ähnliche Vergehen, der Staat hätte sie nur ahnden müssen.
Diese Probleme zeigen eine massive Überforderung der Politik mit den digitalen Angeboten und die Tatsache, dass sie nicht im Stande sind, den Herausforderungen der Zeit adäquat gerecht zu werden. Das ist nicht nur deshalb problematisch, weil bessere Lösungen von Nöten wären, sondern auch deshalb, weil die Entwicklungen der digitalen Wirtschaft immer schneller werden.
Aus diesem Grund werden auch die Herausforderungen, die die sogenannte Industrie 4.0. mit sich bringen, immer akuter und dringlicher. Auf der einen Seite erlaubt diese wirtschaftliche Entwicklung, dass flexible und hoch individualisierte Produkte hergestellt werden, auf der anderen Seite kann sie abertausende Arbeitsplätze kosten, wenn sie nicht richtig vorbereitet wird. Denn sie wird, so wie früher die industrielle Revolution, große Veränderungen undwomöglich tiefgreifende Umwälzungen in der Arbeitslandschaft mit sich bringen.
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Fazit
Auch wenn die zahlreichen Herausforderungen der Zukunft beinahe unlösbar erscheinen, sollte man in meinen Augen optimistisch in die Zukunft blicken. Denn trotz ihrer gewaltigen Ausmaße hat die Menschheit schon andere Krisen relativ schadfrei überstanden, obwohl sie deren Lösung zu lange hinausgezögert hat. Dass sie mit Differenziertheit und Weitsicht behandelt werden müssen, ist aber bei jedem einzelnen Thema korrekt. Nur so können die Aufgaben gemeistert werden. Auf welchen Wegen und mit welchen Mitteln dies geschehen wird sowie welche Probleme dabei auf den Plan treten, werden wir erst noch sehen müssen.
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